SHB Fonds FFB Fürstenfeldbruck: Der BGH kassiert die Rechtsprechung des 13. Münchener Zivilsenats. Und gibt den Richtern auch noch einen Hinweis, wie die Sachen im Interesse des Anlegerschutzes richtig entschieden werden sollten.

01.02.16 21:34

Manchmal können oder wollen Oberlandesrichter erschreckend wenig Verständnis für die Zivilprozessordnung entwickeln. Und bügeln hinreichend erfolgsträchtige Forderungen von Anlegern mit fadenscheinigen Rechtsmeinungen ab. In den Fällen rufen die Gröpper Köpke Rechtsanwälte den Bundesgerichtshof an. Mit Erfolg. Die höchsten Richter haben in dieser Sache zwei gravierende Fehler festgestellt und die Sache zurückverwiesen. Jetzt haben die Anleger die Chance, möglichst viel Geld zurückzubekommen. Eine Bericht von Frau Rechtsanwältin Maren Beckmann und Herrn Rechtsanwalt Matthias Gröpper.

Hamburg/ München/ Karlsruhe, 01.02.2016. Das wurde Zeit. Endlich wird der zweifelhaften Rechtsprechungspraxis des 13 Zivilesenats des Münchener Oberlandesgericht in Sachen SHB Fonds ein Riegel vorgeschoben. Von den höchsten deutschen Richtern.

In dem Fall ging es um das Feststellungsbegehren von zwei Anlegern des Fonds SHB Innovative Fondskonzepte GmbH & Co. Objekte Fürstenfeldbruck und München KG (SHB FFB). Die hatten rund € 76.000,00 veranlagt. Nach der Beratung der auf das Bank- und Kapitalanlagerecht spezialisierten Hambruger Gröpper Köpke Rechtsanwälte ging das Ehepaar davon aus, dass sie geschädigt wurden und forderten die Feststellung der Schadensersatzforderung gegen die für den Verkuafsprospekt verantwortliche ehemalige persönlich haftende Gründungsgesellschafterin des Fonds, die SHB Innovative Fondskonzepte GmbH, die später in die Insolvenz ging. "Die Ansprüche sind hinreichend erfolgsträchtig und es gibt gegebenenfalls eine gute Quote. Weil viele Anleger den Weg nicht gegangen sind oder die Forderungen in dem Verfahren nicht qualifiziert angemeldet haben", sagt die Gröpper Köpke Rechtsanwältin Maren Beckmann. Denn die (mittelbaren) Gesellschafter werden in aller Regel bei der Verteilung der Insolvenzmasse nur dann beteiligt, wenn sie Schadensersatzforderungen gut begründet geltend machen.

Das wurde von den Gröpper Köpke Rechtsanwälten erledigt. Der Insolvenzverwalter bestritt die Forderungen. Die Anleger klagten. Das Oberlandesgericht ließ die Berufung nicht zu. Weil der notwendige Beschwerdewert nicht erreicht sei (bei einem Schaden in Höhe von bis zu € 80.000). Obwohl der Insolvenzverwalter mit einer nennenswerten Quote rechnet. Das ließen sich die Gröpper Köpke Rechtsanwälte nicht gefallen und reichten beim Bundesgerichtshof (BGH) über ihre BGH-Anwälte Beschwerde ein. Die Nichtzulassungsbeschwerde wurde vom BGH angenommen. 

Und entschieden. Der BGH gab den Anlegern jetzt Recht. Das Münchener Oberlandesgericht hatte die Berufung zu Unrecht verworfen. Und muss nun neu entscheiden. Gleichzeitig gaben die Richter des BGH dem Oberlandesgerichtssenat auch noch eine Rechtsmeinung mit. Die von vielen Münchener Richtern geforderte Zug-um-Zug-Anmeldung passt nicht. Im Insolvenzverfahren muss die Gegenforderung quantifiziert werden. Das hatten die Gröpper Köpke Rechtsanwälte von Anfang an getan und offensichtlich alles richtig gemacht. Jetzt muss das Gericht in der Sache entscheiden. Auch wenn es den Gerichten nicht gefällt. Und die Gröpper Köpke Anwälte werden über das, was die machen, im Interesse der Anleger wachen. 

Ansprechpartner: Frau Rechtsanwältin Maren Beckmann, Herr Rechtsanwalt Matthias Gröpper